AGB

Die AGB's sind im Internet unter http://www.abss.at/agb gut ersichtlich und jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB's der abss - Apostol, Schwarz GnbR bei Vertragsverhandlungen ebenso wie bei Geschäftsabschlüssen, eigenständigen Online - Konfigurationen, Datenübertragungen, Sicherungen und etwaigen anderen Kontakten in Verbindung mit den von der abss - Apostol, Schwarz GnbR bereitgestellten Diensten und Leistungen an.

Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift, bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des/der Vertretungsberechtigten anzugeben.

1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus den vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen. Diese beruhen auf den Angaben in den Online - Anmeldungsformularen in Verbindung mit etwaigen mündlichen und schriftlichen Vereinbarungen und aus den Bedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung der aktuellen Leistungen, wie sie auf der Homepage www.abss.at beschrieben sind, oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

1.2 Die Nutzung der Leistungen der abss - Apostol, Schwarz GnbR erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformationen auf www.abss.at sofern keine anders lautenden Vereinbarungen getroffen wurden.

1.3 Die abss - Apostol, Schwarz GnbR behält sich das Recht vor, Entgelte für Leistungen in Zusammenhang mit der Vermietung von Web-Space, Domain-Registrierung und zur Verfügungstellung von E-Mail Adressen zu ändern. Die Preise von laufenden Wartungs- und Aktualisierungs-Verträgen sind ebenfalls variabel, werden daher bei Änderung dem Kunden postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte über etwaige Inflationsabgeltungen hinaus bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntmachung der neuen Preise.

1.4 Jegliche von der abss - Apostol, Schwarz GnbR gelieferte Waren, Ideenkonzepte und erbrachte, programmierte oder zur Verfügung gestellte Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und allfälliger damit zusammenhängender Nebenspesen, welcher Art immer, uneingeschränktes Eigentum der abss - Apostol, Schwarz GnbR. Nach vollständiger Bezahlung gehen sämtliche von der abss - Apostol, Schwarz GnbR erbrachten Leistungen in das Eigentum des Auftraggebers über.

1.5 Sollte der vereinbarte Preis nicht innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Frist von in der Regel 14 Tagen beglichen werden, und nach Erhalt einer schriftlichen Erinnerung innerhalb weitere 14 Tage nicht bei uns eingelangt sein, sind wir berechtigt sämtliche vereinbarte Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung einzustellen bzw. zurückzubehalten. Für etwaige dadurch auftretende Schäden (z.B.: Verdiensteinbußen, Imageverlust) übernimmt die a.b.s.s. - Apostol, Schwarz GnbR keinerlei Verantwortung und kann rechtlich nicht belangt werden.

2.1 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen und gegen geltendes Recht verstoßenden Inhalten im Rahmen von Leistungen der abss - Apostol, Schwarz GnbR nicht gestattet. Die abss - Apostol, Schwarz GnbR ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die abss - Apostol, Schwarz GnbR berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

2.2 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

3.1 Der Kunde ist für alle von ihm produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch die abss - Apostol, Schwarz GnbR findet nicht statt.

3.2 Die abss - Apostol, Schwarz GnbR überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die Dispute Policy des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, dass der Zugriff auf seine Inhalte gesetzt des Falles, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden, gesperrt werden.

3.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Inhalten allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Inhalt glaubhaft geltend machen. Die abss - Apostol, Schwarz GnbR behält sich vor, den betreffenden Inhalt bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu löschen bzw. zu sperren.

3.4 Sollte die abss - Apostol, Schwarz GnbR aus in 3.2 und 3.3 beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der abss - Apostol, Schwarz GnbR leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die abss - Apostol, Schwarz GnbR zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die abss - Apostol, Schwarz GnbR bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

4.1 Soweit Daten an die abss - Apostol, Schwarz GnbR - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Daten werden ordnungsgemäß gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an abss - Apostol, Schwarz GnbR übermitteln.

5.1 Mit Beginn der Umsetzung einer Leistung tritt das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und der abss - Apostol, Schwarz GnbR in Kraft.

5.2 Der Kunde und die abss - Apostol, Schwarz GnbR können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen zu jedem Quartalsersten unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist kündigen.

5.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per Email erfolgen, gilt aber nur als erhalten, wenn eine Bestätigung von Seiten der abss - Apostol, Schwarz GnbR erfolgt ist.

5.4 Unberührt bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die abss - Apostol, Schwarz GnbR berechtigt, den Inhalt zum erstellten Produkt sofort zu löschen.

6.1. Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, übernimmt die abss - Apostol, Schwarz GnbR keinerlei Haftung bezüglich Störungen oder Verbindungsschwierigkeiten. Darüber hinaus übernimmt die abss - Apostol, Schwarz GnbR keine Verantwortung für etwa falsche Link-Zuweisungen. Der Kunde ist verpflichtet, der abss - Apostol, Schwarz GnbR erkennbare Störungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per Email anzuzeigen (Schadensmeldung).

7.1 Die technische Beratung per Email und Telefon erfolgt in der mit dem Kunden vereinbarten Umfang, sollte keine spezielle Vereinbarung getroffen werden, so gelten die Bedingungen, wie sie auf der Seite www.abss.at zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestanden haben, als vereinbart.

8.1 Die abss - Apostol, Schwarz GnbR haftet nur für Schäden, die von der abss - Apostol, Schwarz GnbR, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Die abss - Apostol, Schwarz GnbR haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der abss - Apostol, Schwarz GnbR liegen.

9.1 Die abss - Apostol, Schwarz GnbR ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen des Leistungsspektrums zu beauftragen. Die abss - Apostol, Schwarz GnbR ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

9.2 Mitteilungen gelten mit der Sendung einer Hinweis E-Mail und der hergestellten Verfügbarkeit auf der Adresse www.abss.at als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

9.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten postalisch und per Email mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

9.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

9.5 Die abss - Apostol, Schwarz GnbR steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

9.6 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Wien. Es gilt das maßgebliche Recht der Republik Österreich.

9.7 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtsunwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Allgemeine Geschäftsbedingungen 'abss - Apostol, Schwarz GnbR'
Stand Mai 2005